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NW 23.06.2021

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16 MITTWOCH, 23. Juni

16 MITTWOCH, 23. Juni 2021 Giengener Stadtnachrichten aus dem rathaus Weitere Lockerungen seit 20.06.2021 Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Heidenheim lag am 19.06. mit einem Wert von 19,6 den fünften Tag in Folge unter dem Schwellenwert von 35. Damit sind ab 20.06.2021 weitere Lockerungen in Kraft getreten, die Sie der beigefügten Übersicht entnehmen können. • Insbesondere ist bei Aktivitäten und Veranstaltungen im Freien weitestgehend kein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung mehr nötig, das gilt auch in Freibädern (Bergbad) und an Seen mit kontrolliertem Zugang. • Die Zahl der Badegäste zur gleichen Zeit im Bergbad erhöht sich auf 350 Personen. • Unsere Zeitfenster sind aktuell: werktags von 9 - 12 Uhr, 13 - 16 Uhr, 17 - 20 Uhr, an Wochenenden/Feiertagen von 9 - 14 Uhr und 15 - 20 Uhr, mittwochs zusätzlich von 7 - 9 Uhr (2,00 Euro/1,50 Euro) fürs Frühschwimmen. • Ab Juli wird von montags bis freitags das Familien-Zeitfenster am Nachmittag nach hinten verlegt und um eine halbe Stunde verlängert: Es dauert dann von 13:15 Uhr bis 16:45 Uhr – der Preis bleibt wie bisher. • Weitere Lockerungen im Bergbad sind bei erneuter Anpassung der CoronaVO Bäder und Saunen möglich, wir informieren Sie entsprechend. Auch weiterhin gilt selbstverständlich der Aufruf zur Vorsicht; eventuelle Fragen beantworten wir gerne. Freundliche Grüße – Ihr Dieter Henle, Oberbürgermeister 7-Tage-Inzidenz stabil unter 35 Das gilt seit dem 20. Juni 2021 im Landkreis Heidenheim und damit auch in Giengen: A) Kontaktbeschränkungen Erlaubt sind Treffen im privaten oder öffentlichen Raum mit 10 Personen aus bis zu 3 Haushalten – 5 Kinder bis einschließlich 13 Jahre aus bis zu 5 weiteren Haushalten dürfen dazukommen. Ferner gilt: • Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt, • Kinder der Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt, • vollständig geimpfte oder genesene Personen zählen nicht mit (außer im Falle akuter Symptome einer Corona-Infektion), B) Die nächtliche Ausgangsbeschränkung entfällt. C) Handel, Dienstleistungen und Gastronomie Der Betrieb von Einzelhandel, Ladengeschäften und Märkten ist allgemein gestattet, • bei weiterhin beschränkter Kundenanzahl abhängig von der Größe der Verkaufsflächen, • bei Einhaltung der allgemeinen Hygienevorgaben inklusive Maskenpflicht, • ohne Vorlage eines Nachweises über Test, Impfung oder Genesung. In Friseurbetrieben, Barbershops, Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios und ähnlichen Betrieben ist der Nachweis über Test, Impfung oder Genesung nur dort nötig, wo eine medizinische Maske oder ein Atemschutz nicht getragen werden kann, z. B. während einer Rasur. Gastronomiebetriebe einschließlich Shisha- und Raucherbars sind zwischen 6 und 1 Uhr erlaubt, Mensen, Cafeterien an Hochschulen und Akademien sowie Betriebskantinen dürfen öffnen. Dabei gilt: • Die Abstandsregeln gemäß Corona- VO sind einzuhalten, • das Rauchen ist nur im Freien gestattet. • NEU: Im Freien ist kein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung nötig. • Im Innenbereich ist ein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung erforderlich. • NEU: In der Gastronomie sind Feiern mit bis zu 50 Personen gestattet. Ein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung ist erforderlich, Tanzveranstaltungen bleiben untersagt. D) Kitas und Schulen Kitas sind im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen geöffnet, die Schulen bieten Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen, Nachhilfeunterricht ist für Gruppen von bis zu 10 Schüler/innen gestattet. Dabei gilt: • NEU: Im Freien ist kein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung nötig. • Im Innenbereich ist ein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung erforderlich. E) Veranstaltungen, Freizeit und Kultur Für den gesamten Bereich gelten generell folgende Bedingungen: • NEU: Im Freien ist kein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung nötig. • Im Innenbereich ist ein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung erforderlich. • Die Besucher/innen sind per Datenverarbeitung zu erfassen, • in der Regel besteht Maskenpflicht, • die allgemeinen Hygieneschutzvorschriften sind einzuhalten, • falls nicht anders geregelt, darf je zehn angefangene Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche ein/e Besucher/in anwesend sein. Im Einzelnen gilt: Mit bis zu 250 Teilnehmenden in geschlossenen Räume und – NEU – mit bis zu 750 Teilnehmenden im Freien sind möglich: • Vortrags- und Informationsveranstaltungen, • Gremiensitzungen juristischer Personen des privaten und öffentlichen Rechts, • Kulturveranstaltungen, insbesondere Theater, Oper, Konzert und Film, • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung von Arbeits-, Dienstoder Geschäftsbetrieben sowie der sozialen Fürsorge. Touristische Veranstaltungen können im Freien und in geschlossenen Räumen mit bis zu 20 Teilnehmenden stattfinden. Der Betrieb von Vergnügungsstätten, Spielhallen, Spielbanken und Wettbüros ist unter Einhaltung der in der CoronaVO festgelegten Hygienevorgaben gestattet. Der Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kongresszentren ist allgemein gestattet, dabei gilt NEU die Begrenzung auf ein/e Besucher/in je sieben Quadratmeter Fläche. Der Betrieb von Freizeiteinrichtungen ist allgemein gestattet. Bildungskurse in Volkshochschulen etc. sind in Gruppen bis zu 20 Teilnehmenden im Freien und in geschlossenen Räumen gestattet. Der Betrieb von Archiven, Bibliotheken, Galerien, Museen und Gedenkstätten, Zoos und botanischen Gärten ist allgemein gestattet – ohne Nachweis über Test, Impfung oder Genesung. Der Betrieb von Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen ist in Gruppen bis zu 20 Schüler/innen gestattet. Der Betrieb von Beherbergungsbetrieben etc. (gemäß § 15 Absatz 1 Nummer 5 CoronaVO) ist allgemein gestattet, der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr ist mit Einschränkungen gestattet. Der Betrieb von Bädern, Saunen und vergleichbaren Einrichtungen ist allgemein gestattet. Der Betrieb von Tiersalons, Tierfriseuren und vergleichbaren Einrichtungen der Tierpflege ist allgemein gestattet. Das Abhalten von Veranstaltungen zur Religionsausübung ist ohne vorherige Anmeldung der Teilnehmenden und Anzeige der Veranstaltung gestattet. Es ist kein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung nötig, Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist wieder zulässig. F) Sport Für den gesamten Bereich gelten generell folgende Bedingungen: • NEU: Im Freien ist kein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung nötig. • Im Innenbereich ist ein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung erforderlich. • Die Besucher/innen sind per Datenverarbeitung zu erfassen, • in der Regel besteht Maskenpflicht, • die allgemeinen Hygieneschutzvorschriften sind einzuhalten, • falls nicht anders geregelt, darf je zehn angefangene Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche ein/e Besucher/in anwesend sein. Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten, Fitness- und Yogastudios sowie vergleichbaren Einrichtungen ist allgemein gestattet, der organisierte Vereinssport sowie der allgemeine Hochschulsport auch außerhalb von Sportanlagen und Sportstätten. Wettkampfveranstaltungen sind allgemein ohne Begrenzung der Zahl der teilnehmenden Sportlerinnen und Sportler und mit bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauern innerhalb geschlossener Räume oder – NEU – mit bis zu 750 Zuschauerinnen und Zuschauern im Freien gestattet. G) Allgemein Weitere Öffnungsschritte und sonstige zu beachtende Maßnahmen finden Sie unmittelbar in den Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg sowie unter https:// www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/.

17 MITTWOCH, 23. Juni 2021 Giengener Stadtnachrichten Bekanntmachung über die Einstellung des Umlegungsverfahrens „Gewerbepark Ried I/Stadtrandstraße/K 3025 Stadtbibliothekarin Daniela Galter und ihre Mitarbeiterin Vanessa Hiermann freuen sich auf viele lesehungrige Nutzerinnen und Nutzer. Schauen Sie einfach zu den bekannten Öffnungszeiten vorbei: Aktuell sind für den Besuch der Stadtbibliothek weder ein Nachweis über Test, Impfung oder Genesung noch eine Terminvereinbarung erforderlich! Der Umlegungsausschuss der Stadt Giengen hat am 23.03.2006 die Umlegung „Gewerbepark Ried I/Stadtrandstraße/K 3025“ eingeleitet. Am 19.10.2006 und 19.07.2007 wurden für einzelne Grundstücke die Vorwegnahme der Entscheidung gemäß § 76 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. In das Umlegungsverfahren sind noch nachfolgende Flurstücke einbezogen: auf der Gemarkung Giengen die Flurstücke Nr. 2129, 2131, 2133 (hiervon eine Teilfläche mit ca. 90 m² einbezogen), 4040/13, 4040/15 auf der Gemarkung Hohenmemmingen die Flurstücke Nr. 943/1, 1072, 1093, 1094, 1097, 1099, 1105, 1110, 1126, 1127, 1128, 1130, 1131, 1138, 1140, 1161, 1163, 1166, 1167, 1168, 1172, 1174, 1176, 1177, 1189, 1413/2, 1421, 1422, 1427, 1450/1 Gemäß § 50 BauGB in der gegenwärtigen Fassung wird für diese Flurstücke das Umlegungsverfahrens „Gewerbepark Ried I/Stadtrandstraße/K 3025“ eingestellt. Begründung: Der ursprüngliche Entwurf des Bebauungsplanes Gewerbepark Ried I/Stadtrandstraße/K 3025 bedarf aus verschiedenen Gründen (Natur- und Artenschutz, geänderte Verkehrsanbindungen etc.) einer grundlegenden Überprüfung und Überarbeitung. Der Bebauungsplan Gewerbepark Ried I/Stadtrandstraße/ K 3025 wird in der im Entwurf vorliegenden Fassung nicht zur Ausführung kommen, weshalb auch die Durchführung eines Umlegungsverfahrens nicht mehr erforderlich ist. Bekanntgabe der Einstellung des Umlegungsverfahrens Die Einstellung des Umlegungsverfahrens gilt mit dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung Der Beschluss über die Einstellung des Umlegungsverfahrens kann nach § 217 BauGB durch Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden. Der Antrag ist binnen 6 Wochen seit der Bekanntmachung bei der Umlegungsstelle der Großen Kreisstadt Giengen an der Brenz, Rathaus, Marktstraße 11, 89537 Giengen, einzureichen. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt angefochten wird und einen bestimmten Antrag enthalten. Es wird empfohlen, den Antrag zu begründen sowie Tatsachen und Beweismittel anzugeben. Über den Antrag entscheidet die Baulandkammer des Landgerichts Stuttgart. Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass der Antrag auf gerichtliche Entscheidung von den Beteiligten selbst gestellt werden kann. Jedoch muss sich der Antragsteller für die weiteren prozessualen Erklärungen in der Hauptsache eines vertretungsberechtigten Anwalts bedienen (§ 222 Abs. 3 S. 2 BauGB). Nach § 224 Satz 1 Nr. 1 BauGB hat der Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den Umlegungsbeschluss keine aufschiebende Wirkung. Giengen, den 11. Juni 2021 Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses Dieter Henle Oberbürgermeister Die Stadtbibliothek hat ein neues Zuhause Aufgrund des Verkaufs der Grabenschule musste die Stadt Giengen bis Ende 2020 nicht nur für das Stadtarchiv und die Geschäftsstelle der TSG Giengen, sondern auch für die Stadtbibliothek ein neues Zuhause finden. Seit Anfang des Jahres ist die Bibliothek nun in zentraler Lage in der Marktstraße 41, dem ehemaligen Textilgeschäft „Adessa“ zuhause. Mit rund 300 Quadratmetern Fläche steht für die 18.000 Medien etwa doppelt so viel Fläche wie bisher zur Verfügung. Zudem hat die Stadt in moderne Ausstattung und komplett neues Mobiliar investiert: Mehrere Sitzgruppen laden zum Verweilen und Schmökern ein, es gibt eine kleine halbkreisförmige Bühne mit einem Sitzpodest – auch an Sitztiere für die Kleinsten wurde gedacht. Ein gemütliches Lesecafé und ein Gaming-Bereich ergänzen das attraktive Freizeitangebot. Oberbürgermeister Henle zeigte sich bei seinem Besuch begeistert: „Ich freue mich riesig über das neue Gesicht unser Stadtbibliothek. Im Herzen unserer Stadt ist ein echtes Leseparadies entstanden, das bestimmt bestens angenommen und zu einem Frequenzbringer für die Innenstadt wird.“ v. l. n. r.: Oberbürgermeister Dieter Henle, Vanessa Hiermann (Mitarbeiterin Stadtbibliothek), Daniela Galter (Leiterin Stadtbibliothek) Foto: Stadt Giengen Sitzungstermine SITZUNG DES GEMEINDERATS Donnerstag, 24. Juni 2021 um 17 Uhr im Bürgerhaus Schranne Tagesordnung: 1. Bürgerfragestunde Hier wird den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit gegeben, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen. Zweck der Fragestunde ist nicht eine Diskussion mit dem Gemeinderat, sondern die Beantwortung von Fragen durch den Oberbürgermeister. Besonders wird auf die Möglichkeit hingewiesen, Fragen frühzeitig und ggf. schriftlich über die Geschäftsstelle Gemeinderat, Frau Anke Eckelt, Tel. 952-2080, E-Mail anke.eckelt@giengen.de, beim Bürgermeisteramt einzureichen, damit die Verwaltung in die Lage versetzt wird, diese Fragen zu beantworten. 2. Neuorganisation der Stadtverwaltung - Beschlussfassung - 3. Giengener Industriepark A7 - Innere Erschließung - Vergabe der Bauleistungen - Beschlussfassung - 4. Einmündung L 1079 / B 492 - Grundsatzbeschluss zum Umbau des Knotenpunkts B 492 / L 1079 - Beschlussfassung - 5. Sanierungsgebiet Stadtmitte - Neugestaltung Rathausplatz und Marktstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben in 2020 - Beschlussfassung - 6. Bericht der Wirtschaftsförderung - Unterrichtung - 7. Bekanntgabe von Beschlüssen nichtöffentlicher Sitzungen 8. Bekanntgaben 9. Anfragen Ab sofort täglich geöffnet von 8:30 Uhr bis 11:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr, So. bis 11:30 Uhr. Täglich frisch gepflückte Erdbeeren erhältlich. An der Landstraße zwischen Oberstotzingen und Stetten (ausgeschildert). Tel.: 0172/7329962 www.klaiber-oberstotzingen.de

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