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NW 22.06.2022

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18 MITTWOCH, 22. Juni

18 MITTWOCH, 22. Juni 2022 Giengener Stadtnachrichten aus dem rathaus Öffentliche Bekanntmachung gem. § 7e Abs. 6 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg Die Stadt Giengen an der Brenz erstellt bis Ende dieses Jahres ihren ersten kommunalen Wärmeplan. Mit deren Erstellung gem. § 7d Klimaschutzgesetz (KSG) wurde die DiG[i] Komm, ein Gemeinschaftsbetrieb der Stadt Giengen und der Stadtwerke Giengen beauftragt. Die DiG[i]Komm erstellt aktuell die kommunale Wärmeplanung mit Unterstützung der Firmen Tilia GmbH und Smart Geomatics Informationssysteme GmbH. Bei der kommunalen Wärmeplanung wird zuerst die Wärmeerzeugung und der Wärmeverbrauch analysiert, um auf der Grundlage Szenarien für eine klimaneutrale Wärmeversorgung der Stadt aufzuzeigen. Im Zusammenhang mit der Erhebung der für die kommunale Wärmeplanung erforderlichen Daten sieht § 7e Abs. 6 KSG folgende Regelungen vor: „Eine Pflicht zur Information der betroffenen Person gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO) durch die zur Datenübermittlung verpflichteten Energieunternehmen und öffentlichen Stellen besteht nicht. Zum Schutz der berechtigten Interessen der betroffenen Personen haben die Gemeinden die Informationen gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) 2016/679 ortsüblich bekannt zu machen“. Die genannte ortsübliche Bekanntmachung wird durch diese Veröffentlichung vorgenommen. Unter Beachtung von Art. 13, Abs. 3 und Art. 14, Abs. 1 und 2 der EU- Verordnung 2016/679 teilt die Stadt Giengen an der Brenz Folgendes mit: Herzliche Einladung zur Seniorenfeier Gemäß § 7e Abs. 5 KSG darf die Stadt Giengen die personenbezogenen Daten nicht für einen anderen Zweck weiterverarbeiten als den, für den die personenbezogenen Daten erhoben wurden (Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung gem. § 7d KSG). Die erhobenen und verarbeiteten Daten sind in Art und Umfang in § 7e KSG dargelegt. Bei der vorgeschriebenen Veröffentlichung des kommunalen Wärmeplans im Internet werden keine personenbezogenen Daten oder Daten, die Rückschlüsse auf Einzelpersonen oder Einzelunternehmen ermöglichen, veröffentlicht. Betriebsund Geschäftsgeheimnisse werden gewahrt. Eine Veröffentlichung solcher Daten wäre nur nach einer ausdrücklichen Zustimmung der Betroffenen möglich. Eine solche Zustimmung würde im Fall des Entstehens eines solchen Bedürfnisses seitens der Stadt daher vor einer Veröffentlichung angefragt. Die Daten werden nach Verarbeitung bzw. Erstellung der kommunalen Wärmeplanung gelöscht. Es besteht ein Auskunftsrecht gegenüber den verantwortlichen Stellen. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt ist per Mail erreichbar: datenschutz@giengen.de. Darüber hinaus besteht ein Recht auf Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung und ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragbarkeit sowie ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde: Landesdatenschutzbeauftragter BW: Lautenschlagerstr. 20, 70173 Stuttgart. Liebe Hürbener Seniorinnen und Senioren, nach der coronabedingt zweijährigen Pause freuen wir uns dieses Jahr ganz besonders, alle Hürbener Seniorinnen und Senioren ab 70 Jahren wieder zum geselligen Miteinander in der Hürbetal-Halle begrüßen zu können. Die Seniorenfeier findet am Sonntag, den 26. Juni 2022 ab 13:30 Uhr in der Hürbetal-Halle in Hürben (Einlass ab 13 Uhr) statt. Bei gutem Wetter feiern wir draußen! Freuen Sie sich schon heute auf einen bunten Nachmittag – unterhaltsam bereichert unter anderem durch die Hohenmemminger Goißlschnalzer und die fidelen Melkkübel e. V. Gemütliches Beisammensein, Kaffee und Kuchen und ein warmes Vesper stehen zudem auf dem Programm. Fürs leibliche Wohl sorgen in bewährter Weise die Landfrauen Hürben – wir danken im Voraus. Liebe Seniorinnen und Senioren, die vergangenen Jahre haben uns gezeigt, wie wertvoll soziales Miteinander ist... Wir wissen es nun noch mehr zu schätzen – entsprechend intensiv werden die Vorfreude und das gemeinsame Erleben sein. Ich freue mich sehr auf Ihr Kommen und schöne gemeinsame Stunden! Mit herzlichen Grüßen Ihr Dieter Henle Oberbürgermeister Knotenpunkte B 492/L 1079 und B 492 GIP A7 freigegeben Am Mittwoch, den 15. Juni 2022, wurden in Anwesenheit von Oberbürgermeister Dieter Henle, Beteiligten des Regierungspräsidiums in Stuttgart, des IngenieurTeams G+H, der Firma Xaver Lutzenberger, des Tiefbauamtes und der Presse der Knotenpunkt B 492/L 1079 sowie in Folge der Knotenpunkt B 492/GIP A7 für den Verkehr freigegeben. Der Umbau des Knotenpunktes B 492/L 1079 war bereits im Frühjahr 2021 in Zusammenhang mit den drei Knotenpunkten an der A 7 beschlossen worden. Zur jetzigen Form – inklusive Bypass und Einfädelstreifen – hatten Anregungen aus der Bürgerschaft beigetragen. OB Dieter Henle begrüßte die neue Situation ausdrücklich: „Der bisherige Mischfahrstreifen für Linkswie Rechtseinbiegende von der Ulmer Straße in die B 492 ließ bei hohem Verkehrsaufkommen Fahrzeuge in Richtung Hermaringen zu „Bremsern“ des gesamten Verkehrs werden. Die neue Regelung wird hier für entspanntes Fahren sorgen – auch im Berufsverkehr!“ Der Knotenpunkt verfügt über eine Ampelanlage mit eigenen Fahrstreifen auf der Ulmer Straße für Links- und Rechtseinbiegende in die B 492, in Richtung Autobahn schließt sich ein unsignalisierter Bypass plus Einfädelstreifen an. Dafür erwarb die Stadt entsprechende Flächen und ließ den angrenzenden Feldweg verlegen. Die Maßnahme erfolgte in Übereinstimmung mit der Straßenbauverwaltung; die ausführende Firma Lutzenberger hatte den Umbau auf Jahresempfang der Stadt Giengen Liebe Giengenerinnen und Giengener, aufgrund der Corona-Pandemie mussten wir auch in diesem Jahr auf unseren traditionellen Neujahrsempfang verzichten. Wir planen jedoch einen würdigen Ersatz: Seien Sie herzlich willkommen zum Jahresempfang der Stadt Giengen am: Grundlage ihres Angebots für die Verkehrsanbindung des GIP A7 an die B 492 zugesagt, zuzüglich der aktuellen Preissteigerungen. So trug sie aktiv zur Kostenbegrenzung bei: Die Gesamtbaukosten betragen nun ca. 750.000 Euro, der städtische Kostenanteil beläuft sich auf ca. 350.000 Euro; Nebenkosten und Ablösung sind enthalten. Das Land Baden-Württemberg übernimmt rund 400.000 Euro der Kosten. Heiko Engelhard, Leiter des Baureferats Ost des Regierungspräsidiums Stuttgart, sagte dazu: „Gemeinsam mit der Stadt Giengen an der Brenz ist es uns gelungen, die Knotenpunkte sowie die Anbindung des Industrieparks zu realisieren. Die Zusammenarbeit war sehr gut und konstruktiv. Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam die Freigabe feiern können.“ „Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit und die kurze Bauzeit von März bis Juni 2022 für den Knoten B 492/L 1079“, so der Oberbürgermeister. Auch die Entscheidung, den Umbau dieses Knotenpunkts aufgrund der Materialengpässe im vergangenen Herbst komplett zu verschieben, um die Autofahrenden zu entlasten, habe sich als richtig erwiesen. Ergänzend wurde der Knotenpunkt B 492/GIP A7 seiner Bestimmung übergeben. „Das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Investoren im neuen Gewerbegebiet“, kommentierte der Oberbürgermeister. „Bereits Ende des Monats soll der erste Betrieb ‚ans Netz gehen’ und über diese Route versorgt werden.“ Bild (v. l.): Jasmin Bereth (Regierungspräsidium Stuttgart), Anja Schauz (Xaver Lutzenberger GmbH & Co. KG, Pfaffenhausen), Heiko Engelhard (Regierungspräsidium Stuttgart), Tobias Lutzenberger (Firma Lutzenberger), OB Dieter Henle (Stadt Giengen), Helmut Schönberger (Stadt Giengen), Wolfgang Groll und Christine Probst (G+H IngenieurTeam) Foto: Stadt Giengen Sonntag, 17. Juli 2022 um 17 Uhr in der Walter-Schmid-Halle (Saalöffnung um 16:15 Uhr) Wir freuen uns auf Sie! Ihr Dieter Henle Oberbürgermeister

von 19 MITTWOCH, 22. Juni 2022 Giengener Stadtnachrichten SITZUNG DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES Sitzung des Verwaltungsausschusses am Donnerstag, 23. Juni 2022 um 17 Uhr im Bürgerhaus Schranne Tagesordnung: 1. Zukunftsakademie – Bezuschussung – Beschlussfassung – 2. Beförderung von Schülern im freigestellten Schülerverkehr für die Jakob-Herbrandt-Schule, Schuljahr 2022/2023 – Beschlussfassung – 3. Relaunch Homepage der Stadt Giengen – Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Beschlussfassung – 4. Bekanntgaben 5. Anfragen FREIZEIT UND TOURISMUS Literatur-Café in der Stadtbibliothek Giengen Literatur-Café in der Stadtbibliothek Giengen Foto: Daniela Galter Sie lesen gerne . . . . . .strong> Sie suchen neue Leseanregungen . . .strong> Und Sie tauschen sich gerne über Gelesenes aus . . ./strong> Das Literatur-Café ist eine regelmäßige Veranstaltung für alle Literaturbegeisterten. Einmal im Monat, an einem Freitagvormittag, haben Sie Gelegenheit, sich mit Menschen zu treffen, die ihre Leidenschaft fürs Lesen teilen. In lockerer Atmosphäre, moderiert von den Mitarbeiterinnen der Stadtbibliothek, holen Sie sich neue Leseanregungen und tauschen sich über interessante Bücher und Autoren aus. Für Tee, Kaffee und einer kleinen Stärkung ist gesorgt, der Unkostenbeitrag beträgt 3,00 Euro. Kommen Sie einfach dazu, eine Anmeldung ist nicht erforderlich, einsteigen können Sie, wann Sie möchten. Das nächste Literaturtreffen findet am Freitag, den 24.06.2022 von 10 Uhr - 11 Uhr statt. Ausgewählte, aktuelle Bücher sind: Das Lied der Arktis Bérengère Cournut Flug 416 von T. J. Newman Jeder von uns bewohnt die Welt auf seine Weise

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