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13.03.2019 GSN

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MITTWOCH, 13. März 2019

MITTWOCH, 13. März 2019 Giengener Stadtnachrichten AUS DEM RATHAUS Buch des Handwerks für Giengener Kitas (v. l. n. r.): Sandra Huber-Jelli (Kita Memminger Wanne), OB Dieter Henle, Irene Rimpf (Kiga St. Peter), Jochen Wawrzinek, Eugenia Rausch (Kiga Kirchplatz), Gisela Lukschanderl (Kiga St. Maria, Burgberg), Melina Wawrzinek Foto: Stadt Giengen Die Zukunft des Handwerks beginnt beim Nachwuchs. Diese Überzeugung im Hintergrund, wollen einige Giengener Handwerksbetriebe den Hebel früh ansetzen. Ein „Buch des Handwerks“ soll Kinder frühzeitig für handwerkliche Berufe interessieren. Vor wenigen Tagen über- reichte Raumausstattermeister Jochen Wawrzinek OB Dieter Henle gemeinsam mit Melina Wawrzinek für die städtischen Kindertageseinrichtungen druckfrische Exemplare. Die Kindergartenleitungen waren begeistert, die Stadt als Träger unterstützt die Initiative gerne. „Eine tolle Sache – wir bedanken uns herzlich bei Ihnen und Ihren Kollegen“, freute sich der Oberbürgermeister. Die Kitaleitungen wollen das Buch nun in die pädagogische Arbeit mit den Kindern einbinden. Dabei seien die Einsatzmöglichkeiten vielfältig. So solle das Buch in der Sprachförderung und in der Bau-Ecke eingesetzt werden. Zudem sind Einblicke in die Praxis geplant: Die Teams planen Ausflüge zusammen mit Kindergruppen. „Da kommt einiges auf Sie zu“, so OB Dieter Henle. „Aber wir haben ja leistungsfähige, zuverlässige Handwerksbetriebe in Giengen!“ Dort sieht man sich gut vorbereitet: Jochen Wawrzinek und die Kollegen planen, den Kindern einen altersgerechten praktischen Einblick zu bieten. ALTPAPIERSAMMLUNGEN IM MÄRZ 2019 Folgende Altpapiersammlungen finden im März 2019 statt: 30.03.2019 in Giengen SÜD durch die Robert-Bosch-Realschule, Klasse 10a 30.03.2019 in Giengen NORD durch die TSG Giengen 1861 e. V. Abt. Boxen 23.03.2019 in Burgberg durch den Tennisclub Burgberg e. V. 30.03.2019 in Hürben durch den Schwäbischer Albverein Hürben 16.03.2019 in Hohenmemmingen und Sachsenhausen durch den RSV Hohenmemmingen Die Stadtverwaltung weist darauf Standesamt EHESCHLIESSUNGEN Sitzungstermine SITZUNG DES UPT Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Technik/Werksausschusses am Donnerstag, den 14. März 2019, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnung: 1. Vergabe Ingenieurleistungen BG Alpenblick, Bruckersberg - Beschlussfassung - hin, dass an den genannten Tagen keine sonstigen Papiersammlungen durchgeführt werden dürfen. Das Papier sollte gebündelt bis 8.00 Uhr am Straßenrand bereitgestellt werden. Entsprechend zerkleinerte bzw. flachgedrückte und gebündelte Kartons werden auch mitgenommen. Altpapier und Kartonagen von Gewerbebetrieben dürfen bei Sammlungen nur bis zu einer bestimmten Menge eingesammelt werden. Altpapier, leere Kartons und Pappe können auch bei den Wertstoffzentren in Giengen und Burgberg abgegeben werden. In der Zeit vom 22.2.2019 bis zum 1.3.2019 haben auf dem Standesamt Giengen an der Brenz die folgenden Paare die Ehe geschlossen; die schriftliche Einwilligung zur Veröffentlichung liegt vor. 22.02.2019 Olga Nowaritsch und Eugen Kastner, Kettelerweg 19, 89537 Giengen an der Brenz 2. Bauvoranfrage: Errichtung von 6 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und Stellplätzen auf Teilflächen der Flst.Nrn. 541/1, 541/2, 542 und 543, Gemarkung Giengen (Baugebiet Alpenblick) - Unterrichtung - 3. Bekanntgaben 4. Anfragen ONLINEZUGANG ZU DRUCKSACHEN DES GEMEINDERATS nser Bild zeigt (von links): Sachgebietsleiterin Organisation und Personal Gaby äußler, Ausbildungsleiterin Lisa Döhring, Hanna Nieß, Melina Cech und berbürgermeister Dieter Henle. Foto: Alexandra Otterstätter rfolgreicher usbildungsabschluss Die Auszubildenden zur Verwaltungsfachangestellten bei der Stadtverwaltung Giengen an der Brenz Frau Melina Cech und Frau Hanna Nieß haben mit Ablegen der mündlichen Abschlussprüfung ihre Ausbildung am 18. Februar 2019 erfolgreich abgeschlossen. Sachgebietsleiterin Organisation und Personal Gaby Häußler, Ausbildungsleiterin Lisa Döhring und Oberbürgermeister Dieter Henle gratulierten zum erfolgreichen Abschluss und wünschen für die weitere berufliche Zukunft alles Gute. Frau Cech und Frau Nieß konnten bei der Stadtverwaltung Giengen in befristete Arbeitsverhältnisse übernommen werden. AKTUELLE INFORMATIONEN ÜBER DIE RATSARBEIT AUF DER HOMEPAGE DER STADT GIENGEN Über die Homepage der Stadtverwaltung Giengen haben Sie die Möglichkeit, die Tagesordnungen, Drucksachen und Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse (Verwaltungsausschuss und Ausschuss für Umwelt, Planung und Technik/Werksausschuss) einzusehen. Den entsprechenden Link zu diesem Bürgerinformationssystem finden Sie wie folgt: www.giengen.de: Startseite – Menüpunkt „Rathaus“ – Rubrik „Gemeinderat“. Auf der rechten Seite befindet sich dann ein graues Feld „Bürgerinformationssystem“. Im Bürgerinformationssystem haben Sie Zugriff auf den Sitzungskalender der genannten städtischen Gremien. Frühjahrsausstellung Sa.16. undSo. 17.März jeweils 13 Uhr bis 17 Uhr D. Brezger | Kirchstrasse 6 | 89568 Hermaringen | Tel. 07322 -21267

MITTWOCH, 13. März 2019 Giengener Stadtnachrichten AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Umlegung „GIP A7“ Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses und der Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses I I. Umlegungsbeschluss Der Umlegungsausschuss hat am 14. Februar 2019 nach Anhörung der Eigentümer gemäß § 47 Baugesetzbuch (BauGB) in der gegenwärtigen Fassung für das Gebiet des Bebauungsplans „Giengener Industriepark A7“ im Bereich der Gemarkungen Hürben und Giengen, nördlich des Feldwegs Flurstück Nr. 2885 der Gemarkung Hürben im Gewann Lange Gewande, östlich der Bundesautobahn BAB 7 im Bereich des Autobahnanschlusses Giengen-Herbrechtingen, südlich der Bundesstraße B 492 im Bereich des Gewanns Großes Lehen und westlich der Flurstücke 2846-2867 der Gemarkung Hürben im Gewann Greut die Durchführung einer Umlegung beschlossen. In das Verfahren sind folgende Flurstücke der Gemarkung Giengen einbezogen: 4410 (hiervon eine südwestliche Teilfläche mit ca. 15 m² einbezogen), 4411, 4412, 4413, 4414 und 4415. In das Verfahren sind folgende Flurstücke der Gemarkung Hürben einbezogen: 2838 (hiervon im westlichen Bereich eine Teilfläche mit ca. 2.280 m² einbezogen), 2843 (hiervon eine westliche Teilfläche mit ca. 10.725 m² einbezogen), 2853 (hiervon eine nordwestliche Teilfläche mit ca. 15 m² einbezogen), 2854, 2855, 2856, 2857, 2858, 2859, 2860 (hiervon eine westliche Teilfläche mit ca. 1.545 m² einbezogen), 2880, 2881, 2882, 2883 und 2884. Die Umlegung trägt die Bezeichnung „GIP A7“. Der Gemeinderat hat am 26. Juli 2018 beschlossen, für das Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Durch die Umlegung sollen die im Umlegungsgebiet liegenden Grundstücke in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen. II. Durchführung Die Durchführung der Umlegung obliegt gemäß § 3 Abs. 2 der Verordnung der Landesregierung, des Innenministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Durchführung des Baugesetzbuchs (BauGB-DVO) in der gegenwärtigen Fassung dem ständigen Umlegungsausschuss. III. Aufforderung zur Anmeldung von Rechten Die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechts an einem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruchs mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechts, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstücks berechtigt oder den Verpflichteten in der Benutzung des Grundstücks beschränkt, werden aufgefordert, ihre Rechte innerhalb eines Monats von dieser Bekanntgabe (siehe Nr. VI) an bei der Umlegungsstelle der Gemeinde anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist angemeldet oder nach Ablauf einer von der Umlegungsstelle gesetzten Frist glaubhaft gemacht, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gegen sich gelten lassen, wenn der Umlegungsausschuss dies bestimmt. Der Inhaber eines in Absatz 1 bezeichneten Rechts muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntmachung des Verwaltungsakts zuerst in Lauf gesetzt worden ist. Die Eigentümer werden darauf hingewiesen, bestehende Pachtverhältnisse rechtzeitig zu kündigen. Eventuelle Kosten für Entschädigungen im Zusammenhang mit den aufzulösenden Pachtverhältnissen trägt der Eigentümer. IV. Verfügungs- und Veränderungssperre sowie Vorkaufsrecht der Gemeinde Von dieser Bekanntmachung an bis zur Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans dürfen nach § 51 BauGB im Umlegungsgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung des Umlegungsausschusses 1. ein Grundstück geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen oder Vereinbarungen abgeschlossen werden, durch die einem anderen ein Recht zum Erwerb, zur Nutzung oder Bebauung eines Grundstücks oder Grundstücksteils eingeräumt wird, oder Baulasten neu begründet, geändert oder aufgehoben werden; 2. erhebliche Veränderungen der Erdoberfläche oder wesentlich wertsteigernde sonstige Veränderungen der Grundstücke vorgenommen werden; 3. nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtige, aber wertsteigernde bauliche Anlagen errichtet oder wertsteigernde Änderungen solcher Anlagen vorgenommen werden; 4. genehmigungs-, zustimmungsoder anzeigepflichtige bauliche Anlagen errichtet oder geändert werden. Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt. Nach § 24 Abs.1 Nr. 2 BauGB steht der Gemeinde beim Kauf von Grundstücken, die in dieses Verfahren einbezogen sind, von dieser Bekanntmachung an bis zur Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans das gesetzliche allgemeine Vorkaufsrecht zu. V. Vorarbeiten auf Grundstücken Eigentümer und Besitzer haben nach § 209 Abs.1 BauGB zu dulden, dass Beauftragte der zuständigen Behörden zur Vorbereitung der von ihnen nach diesem Gesetzbuch zu treffenden Maßnahmen Grundstücke betreten und Vermessungen oder ähnliche Arbeiten ausführen. VI. Bekanntgabe des Umlegungsbeschlusses Der Umlegungsbeschluss gilt mit dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben. VII. Rechtsbehelfsbelehrung Der Beschluss über die Einleitung der Umlegung (Umlegungsbeschluss) kann nach § 217 BauGB durch Antrag auf gerichtliche Entscheidung angefochten werden. Der Antrag ist binnen 6 Wochen seit der Bekanntmachung bei der Umlegungsstelle der Großen Kreisstadt Giengen an der Brenz, Rathaus, Marktstraße 11, 89537 Giengen, einzureichen. Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt angefochten wird und einen bestimmten Antrag enthalten. Es wird empfohlen, den Antrag zu begründen sowie Tatsachen und Beweismittel anzugeben. Über den Antrag entscheidet die Baulandkammer des Landgerichts- Stuttgart. Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass der Antrag auf gerichtliche Entscheidung von den Beteiligten selbst gestellt werden kann. Jedoch muss sich der Antragsteller für die weiteren prozessualen Erklärungen in der Hauptsache eines vertretungsberechtigten Anwalts bedienen (§ 222 Abs. 3 S. 2 BauGB). Nach § 224 Satz 1 Nr. 1 BauGB hat der Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den Umlegungsbeschluss keine aufschiebende Wirkung. VIII. Öffentliche Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses Für die Flurstücke des Umlegungsgebiets wurden eine Bestandskarte und ein Bestandsverzeichnis nach § 53 BauGB gefertigt. Bestandskarte und Bestandsverzeichnis I (Angaben aus dem Liegenschaftskataster und Eigentümer laut Grundbuch) werden auf die Dauer eines Monats in der Gemeinde öffentlich ausgelegt. Einsicht in das Bestandsverzeichnis II (eingetragene Lasten und Beschränkungen laut Grundbuch) kann jedem gestattet werden, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Die Bestandskarte und das Bestandsverzeichnis I liegen in der Zeit vom 20. März 2019 bis 26. April 2019 (einschließlich) im Rathaus Zimmer 23 öffentlich aus und können montags bis freitags während der Dienststunden Montag von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr Dienstag von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr Mittwoch von 7:30 Uhr bis 13:00 Uhr Donnerstag von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr Freitag von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr dort eingesehen werden. Giengen an der Brenz, den 08. März 2019 Umlegungsausschuss Vorsitzender Dieter Henle Oberbürgermeister

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