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06.11.2019_NEUE WOCHE

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24 MITTWOCH, 06.

24 MITTWOCH, 06. November 2019 Giengener Stadtnachrichten AUS DEM RATHAUS Oberbürgermeister Henle hautnah – am 13. November in Sachsenhausen Liebe Bürgerinnen und Bürger, als Oberbürgermeister der Stadt Giengen und den Teilorten Burgberg, Hohenmemmingen, Hürben und Sachsenhausen ist es mir sehr wichtig, mit Ihnen in engem Kontakt zu stehen und Ihre Anliegen und Anregungen „aus erster Hand“ zu erfahren. Aus diesem Grund möchte ich zukünftig einmal pro Jahr alle Teilorte besuchen und Ihnen und den Themen, die Sie beschäftigen, vor Ort Rede und Antwort stehen. Der nächste Termin findet am 13. November 2019 für Sachsenhausen im Gasthof „Zum Viehhof“ statt. Neben den für das Jahr 2019 festgelegten Terminen in den Teilorten besteht auch nach wie vor die Möglichkeit, sich einen Termin im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden im Foto: Stadt Giengen Alle interessierten Bürger/innen sind hierzu herzlich eingeladen. Es würde mich sehr freuen, wenn von diesem Angebot reger Gebrauch gemacht würde, da mir der enge und direkte Austausch mit Ihnen sehr wichtig ist. Ich freue mich auf Sie und einen interessanten Abend! Ihr Dieter Henle Oberbürgermeister Rathaus geben zu lassen. Die entsprechenden Termine werden jeweils rechtzeitig in den Giengener Stadtnachrichten und auf der Homepage der Stadt Giengen bekannt gegeben. men. Aufgrund ihrer Lage wird sie dennoch gerne genutzt, insbesondere von Älteren. Die Giengenerin Stefanie Rehm als Initiatorin und Projektverantwortliche möchte dort einen attraktiven Ort der Begegnung für alle Altersgruppen schaffen. Durch die Unterstützung aus dem Sternenkässle soll diese Anlage wieder aufgewertet werden. Die weiteren Projektvorschläge rangieren nur knapp hinter den ausgewählten Projekten: 107 Stimmen (13,6 %) entfielen auf das Projekt „Kneipp-Anlage an der Brenz“, mit dem der Stadtseniorenrat zusätzliche Geräte für die eben durch den Gemeinderat verabschiedete Einrichtung finanzieren wollte. 102 Stimmen (13 %) erhielt das Projekt „Unterstützung für die Vesperkirche“, eingereicht vom Team der Vesperkirche der Evangelischen Kirchengemeinde und der OASE. Standesamt EHESCHLIESSUNG In der Zeit vom 11.10.2019 bis zum 23.10.2019 haben auf dem Standesamt Giengen an der Brenz die folgenden Paare die Ehe geschlossen; die schriftliche Einwilligung zur Veröffentlichung liegt vor. 11.10.2019 Diana Gibner und Artur Schuzki, Oggenhauser Straße 2, 89537 Giengen an der Brenz 11.10.2019 Karin Jung, Achalmweg 14, 89537 STERBEFÄLLE „Im Namen des Sternenkässle-Teams unserer Stadt bedanke ich mich herzlich für alle eingereichten Vorschläge und bei den beteiligten Bürgerinnen und Bürgern für ihre Stimmabgabe!“, so Schirmherrin Simone Henle. Nun gilt es, die Projekte in Giengen bekannt zu machen. Dazu erscheint auch in diesem Jahr wieder ein Flyer. Die Webseite www.sternenkässle.de informiert und die Projektgruppen machen mit verschiedenen Aktionen auf sich aufmerksam. Der Spendenzeitraum dauert wie im vergangenen Jahr von 15. November bis 15. Dezember. Die Schirmherrin Simone Henle ruft zum Mitmachen auf: „Wir möchten alle in Giengen – Bürgerschaft und Unternehmen – herzlich einladen, sich zu beteiligen. Tragen wir gemeinsam zu einer schönen Spendensumme bei und seien wir gespannt aufs Ergebnis!“ Giengen an der Brenz und Ralf Ulrich Schmid, Feldbergweg 7, 89537 Giengen an der Brenz 14.10.2019 Atalandi Tsakiridou und Vasileios Petrou, Ulmer Platz 3, 89537 Giengen an der Brenz 18.10.2019 Eugenia Fix, Friedlandstraße 68, 53117 Bonn und Simon Franz Albert Blanke, Marktstraße 7, 89537 Giengen an der Brenz Die Projekte fürs Sternenkässle 2019 sind ausgewählt Am Abend des 24.10.2019 ging die Frist zur Auswahl der Projekte für „Wir in Giengen... füllen das Sternenkässle!“ auf www.sternenkässle.de zu Ende. 458 Bürgerinnen und Bürger haben sich beteiligt. Jede/r konnte maximal drei Projekte auswählen, insgesamt wurden 787 Stimmen vergeben. Mit großem Abstand gewonnen hat das Projekt „Freizeit in der Südstadt gemeinsam erleben“ mit 306 Stimmen (38,9 %). Ziel ist eine vielseitige, kreative, bewegungsreiche und motivierende Umgestaltung des hinteren Teils des Bühlsportplatzes. Die Spende aus dem Sternenkässle soll die Planung und erste Umsetzung (mit-)finanzieren, verantwortlich für das Projekt sind Annika Arndt und Lucas Kluge, ein Team der TSG Giengen sowie Sportkollegen und Schulleitung der Bühlschule. Auf dem zweiten Platz rangiert mit 142 Stimmen (18 %) Schlau und couragiert – Gewalt verliert!“. Das AWO-Projekt bietet im Rahmen der offenen Jugendarbeit in Giengen seit 2011 kostenlose Sportgruppen, die bei Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund sehr beliebt sind. Die Spenden aus dem Sternenkässle sollen helfen, dieses Angebot weiter auszubauen. Verantwortlich ist die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Heidenheim e. V.. Platz drei erreichte mit 130 Stimmen (16,5 %) das Projekt „Ein Park zur Begegnung für Alt und Jung“. Die Parkanlage hinter dem Altenheim Paul-Gerhardt-Stift am Läutenberg ist in die Jahre gekom- In der Zeit vom 11.10.2019 bis zum 23.10.2019 wurde im Standesamt Giengen an der Brenz der Sterbefall folgender Personen beurkundet; die schriftliche Einwilligung zur Veröffentlichung liegt vor. ONLINEZUGANG ZU DRUCKSACHEN DES GEMEINDERATS AKTUELLE INFORMATIONEN ÜBER DIE RATSARBEIT AUF DER HOMEPAGE DER STADT GIENGEN Über die Homepage der Stadtverwaltung Giengen haben Sie die Möglichkeit, die Tagesordnungen, Drucksachen und Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse (Verwaltungsausschuss und Ausschuss für Umwelt, Planung und 20.10.2019 Siegried Wilhelm Volkert Bergstraße 2, 89537 Giengen an der Brenz 22.10.2019 Franz Sigo Frühsammer Planiestraße 10, 89537 Giengen an der Brenz Technik/Werksausschuss) einzusehen. Den entsprechenden Link zu diesem Bürgerinformationssystem finden Sie wie folgt: www.giengen.de: Startseite – Menüpunkt „Rathaus“ – Rubrik „Gemeinderat“. Auf der rechten Seite befindet sich dann ein graues Feld „Bürgerinformationssystem“. Im Bürgerinformationssystem haben Sie Zugriff auf den Sitzungskalender der genannten städtischen Gremien.

25 MITTWOCH, 06. November 2019 Giengener Stadtnachrichten AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN BILLIGUNGSBESCHLUSS UND BESCHLUSS ÜBER DIE BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHKEIT UND DER TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE ZUM BEBAUUNGSPLAN „SUNDGAUSTRASSE“, PLANBEREICH 17-07 AUFSTELLUNGS- UND BILLIGUNGSBESCHLUSS SOWIE BESCHLUSS ÜBER DIE FRÜHZEITIGE BETEILIGUNG DER ÖFFENTLICHKEIT UND DER TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE ZUM VORENTWURF DES BEBAUUNGSPLANS „BERNAUER STRASSE“, PLANBEREICH 35-01 Plan: Stadt Giengen Der Gemeinderat der Stadt Giengen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2019 den Entwurf des Bebauungsplans „Sundgaustraße“, Planbereich 17-07 mit Begründung mit Stand 17.10.2019, spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung mit Stand vom 30.09.2019 und Vorhaben- und Erschließungsplan vom 17.10.2019 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 der LBO zum Bebauungsplan mit Stand 17.10.2019 gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich ist im abgedruckten Kartenausschnitt grün hinterlegt dargestellt. Maßgebend ist die Darstellung in der Planzeichnung des Bebauungsplanentwurfs mit Stand 17.10.2019, erstellt vom IB Gansloser Hermaringen. Ziel der Planung ist Wiedernutzbarmachung einer Gewerbebrache mit einer Nachnutzung als Nahversorgungszentrum. Die öffentliche Auslegung erfolgt im Zeitraum vom 18.11.2019 bis einschließlich 20.12.2019. Der Entwurf des Bebauungsplans mit Textteil und Begründung und der Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO mit Stand 17.10.2019 sowie die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung mit Stand 30.09.2019 und der Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand 17.10.2019 können in diesem Zeitraum bei der Stadtverwaltung Giengen, im Baurechts- und Planungsamt, Sachgebiet Städtebau, Zi. 16, 1. OG, Marktstraße 18 - 20, 89537 Giengen, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Des Weiteren werden die verkehrsund immissionstechnischen Untersuchungen vom IB Brenner vom 06.09.2019 mit Anlagen sowie die Auswirkungsanalyse zur geplanten Entwicklung des Einzelhandelsstandortes auf der „Industriebrache GIFA“ in Giengen vom 21.03.2019 mit öffentlich ausgelegt. Die gesamten Auslegungsunterlagen können des Weiteren auf der Homepage der Stadt Giengen unter Bekanntmachungen 2019 mit folgendem Link im Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen und abgerufen werden: https://www.giengen.de/de/Stadt- Buerger/Aktuelles/Amtliche-Bekanntmachungen#faqAnchor_1 Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden, nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben. Hinweis: Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuchs) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können, und wenn auf diese Rechtsfolge im Rahmen der Beteiligung hingewiesen worden ist. Giengen, den 06.11.2019 Bürgermeisteramt Plan: Stadt Giengen Aufstellungsbeschluss Der Gemeinderat der Stadt Giengen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.06.2018 die Änderung des Bebauungsplans „Bernauer Straße“ und der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO zum Bebauungsplan beschlossen. Billigungs- und Auslegungsbeschluss Der Gemeinderat der Stadt Giengen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2019 den Vorentwurf des Bebauungsplans „Bernauer Straße“ sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 der LBO zum Bebauungsplan, Planbereich 35-01 mit Begründung und Umweltbericht mit Stand 26.09.2019 sowie spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung und FFH-Vorprüfung mit Stand vom 26.09.2019 gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich ist im abgedruckten Kartenausschnitt grün hinterlegt dargestellt. Maßgebend ist die Darstellung in der Planzeichnung des Bebauungsplanentwurfs mit Stand 26.09.2019, erstellt vom IB Gansloser Hermaringen. Ziel der Planung ist die Schaffung von Baurecht für den Geltungsbereich des Bebauungsplans als Mischgebiet nach § 6 BauNVO. Die frühzeitige öffentliche Auslegung erfolgt im Zeitraum vom 18.11.2019 bis einschließlich 20.12.2019. Der Vorentwurf des Bebauungsplans mit Textteil, Begründung und Umweltbericht sowie der Vorentwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 LBO mit Stand 26.09.2019 sowie die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung mit Stand 26.09.2019 und die FFH-Vorprüfung können in diesem Zeitraum bei der Stadtverwaltung Giengen, im Baurechts- und Planungsamt, Sachgebiet Städtebau, Zi. 16, 1. OG, Marktstraße 18-20, 89537 Giengen, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Es liegen Informationen zu folgenden umweltrelevanten Aspekten aus: - Umweltbericht mit Untersuchungen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere und Pflanzen, Boden, Fläche, Wasser, Klima / Luft, Orts- / Landschaftsbild, Kultur- und sonstige Sachgüter mit Darstellung des Eingriffumfangs und Darstellung der Kompensationsmaßnahmen. - spezielle artenschutzrechtliche Prüfung zu Vögel, Fledermaus, Reptilien und die Haselmaus, Kartierung von Vögeln und Fledermäusen (Nahrungs- und Durchflugshabitat), Reptilien und Haselmaus wurden nicht festgestellt, als Vermeidungsmaßnahme wurde der Zeitraum der erforderlichen Rodung festgelegt, Maßnahmen zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität sind aktuell nicht notwendig. - Darstellung der vorhandenen Bodenwerte, wie Bodenfruchtbarkeit, Ausgleichskörper für Wasserkreislauf, Filter und Puffer für Schadstoffe in der Begründung zum Bebauungsplan - Umweltinformationen aus Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange liegen zur Zeit nicht vor. Die gesamten Auslegungsunterlagen können des Weiteren auf der Homepage der Stadt Giengen unter Bekanntmachungen 2019 mit folgendem Link im Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung eingesehen und abgerufen werden: https://www.giengen.de/de/Stadt- Buerger/Aktuelles/Amtliche-Bekanntmachungen#faqAnchor_1 Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden, nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der

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