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NW 15.09.2021

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20 MITTWOCH, 15.

20 MITTWOCH, 15. September 2021 Giengener Stadtnachrichten April 2022 Nun ist es Zeit für die erste Pflanzaktion im neu entstehenden Bürgerwäldle: ein schöner Termin für Bürgerinnen und Bürger, den Oberbürgermeister, Revierförster Taub, den Gemeinderat, Vertreter von Verwaltung, Partnern und Presse. Geplante Flächen zur Aufforstung: Flurstück 1548/12 u. 1548/13 Hier soll unser Bürgerwäldle entstehen: Die Flurstücke 1548/12 und 1548/13 liegen neben dem Waldstück „Eichen“. Dies befindet sich unmittelbar unterhalb der Autobahn und ist gut und direkt von der Zufahrt zum allseits bekannten Hasenloch fußläufig erreichbar. Für die Aufforstung sind folgende heimischen Baumarten vorgesehen: Walnuss (Juglans regia) Elsbeere (Sorbus torminalis) Speierling (Sorbus domestica) Silberlinde (Tilia tomentosa) Spitzahorn (Acer platanoides) Feldahorn (Acer campestre) Rotbuche (Fagus sylvatica) Hainbuche (Carpinus betulus) Sandbirke (Betula pendula) Vogelkirsche (Prunus avium) Europäische Lärche (Larix decidua) Schwarzkiefer (Pinus nigra) Im Randbereich werden heimische standorttypische Gehölze/Straucharten gepflanzt: Wolliger Schneeball Bürgerwäldle Giengen (Viburnum lantana) Gemeiner Schneeball (Viburnum opulus) Pfaffenhütchen (Euonymus europaeus) Wer bereits jetzt die Idee unterstützen möchte: Wir in Giengen... pflanzen mit: Durch Bürgerbäume und Blühwiesen trägt unsere Bürgerschaft zu einer bunteren Stadt und besseren Bedingungen für Bienen und andere Insekten bei. Seien Sie dabei! Unterstützen Sie die Blühwiesen in Giengen! Die Giengener Blühwiesen entstehen auf öffentlichen und privaten Flächen. Falls Sie eine Fläche für eine Blühwiese zur Verfügung stellen möchten, melden Sie dies bitte bei der Stadtverwaltung: Herrn Fedchenheuer (Sachgebietsleiter Grünflächen), Telefon 07322 / 952-2940, Mail buergerwaeldle@giengen.de. Spenden für Blühsamen überweisen Sie bitte auf folgendes Konto: Stadt Giengen, Kennwort: Blühwiesen oder Kennwort: Bürgerbaum, IBAN DE 15 6325 0030 0001 1500 14 bei der Kreissparkasse Heidenheim oder IBAN DE56 6006 9527 0201 6080 06 bei der Volksbank Brenztal eG. Danke für Ihren Beitrag zu Bürgerwäldle und Blühwiesen! Plan: Stadt Giengen „Wir in Giengen... pflanzen das Bürgerwäldle!“ Dieses neue Konzept präsentierten OB Dieter Henle und Stadträtin Goppelt gemeinsam mit Michael Fedchenheuer (Sachgebietsleiter Grünflächen) sowie Amtsleiter Alexander Fuchs (Tiefbauamt) der Öffentlichkeit. Foto: Stadt Giengen AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Amtliche Bekanntmachung Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 12 BauGB) Sondergebiet „Sundgaustraße“, Planbereich 17-07 sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung zum Bebauungsplan Satzungsbeschluss Der Gemeinderat der Stadt Giengen hat am 23.07.2020 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Sundgaustraße“, Planbereich 17-07 einschließlich des Vorhabenund Erschließungsplans sowie die Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung zum Bebauungsplan jeweils mit Stand 09.07.2020 mit den jeweiligen Anlagen als Satzung beschlossen. Ziel des Bebauungsplans ist die Wiedernutzbarmachung einer Gewerbebrache mit einer Nachnutzung als Nahversorgungszentrum. Der Geltungsbereich ist im abgedruckten Kartenausschnitt gestrichelt umrandet dargestellt. Maßgebend ist die Darstellung in der Planzeichnung des Bebauungsplans mit Stand 09.07.2020. Der erforderliche bahnrechtliche Freistellungsbescheid vom Eisenbahn-Bundesamt für eine Teilfläche des Plangebietes wurde am 18.08.2021 erteilt. Mit dieser Bekanntmachung treten der vorhabenbezogene Bebauungsplan (§ 12 BauGB) Sondergebiet „Sundgaustraße“, Planbereich 17-07 sowie die Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung zum Bebauungsplan in Kraft. Plan: Stadt Giengen Der Bebauungsplan mit Textteil, Begründung mit Stand vom 09.07.2020, der allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz vom 09.07.2020, der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung vom 23.06.2020, der Auswirkungsanalyse zur geplanten Entwicklung eines Nahversorgungszentrums vom 06.04.2020, der verkehrstechnischen und immissionstechnischen Untersuchung vom April 2020 sowie dem Vorhabenund Erschließungsplan mit Stand vom 09.07.2020 werden bei der Stadtverwaltung Giengen, Stadtplanungsamt, Zi. 16, Marktstr. 18-20, 89537 Giengen während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Bebauungsplans sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Hinweise: Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung werden gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffent-

21 MITTWOCH, 15. September 2021 Giengener Stadtnachrichten lichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen. Giengen, den 15.09.2021 Bürgermeisteramt 300-51 Gemeindehalle Hohenmemmingen 1 300-52 Gemeindehalle Hohenmemmingen 2 Staufener Straße 2, Halle Staufener Straße 2, Vereinszimmer 400-61 Hürbetalhalle Hürben Adalbert-Stifter-Str. 8, Vereinszimmer 500-71 Neue Schule Sachsenhausen Im Ebersbach 12 Wahlbekanntmachung 1. Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr. 2. Die Stadt ist in folgende 23 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk Abgrenzung des Wahlbezirks Lage des Wahlraums (Straße, Hausnr., PLZ, Ort, Zimmer-Nr.) 100-01 Bergschule Eberhardstr. 1, Nebeneingang 100-02 Rathaus Marktstr. 11, Erdgeschoss, Bürgeramt 100-03 Margarete-Steiff- Gymnasium 100-04 Kindergarten Joh.-Sebastian-Bach-Str. Beethovenstr. 10, Eingang Aula Joh.-Sebastian-Bach-Str. 1 100-05 Lina-Hähnle-Schule 3 Friedrich-List-Straße 4, Erdgeschoss, Aula 100-06 Lina-Hähnle-Schule 2 Friedrich-List-Straße 4, Erdgeschoss, Zimmer 12 100-07 Kindergarten St. Peter Am Läutenberg 29 100-08 Lina-Hähnle-Schule 1 Friedrich-List-Str. 4, Erdgeschoss, Zimmer 7 100-09 Kindergarten Memminger Wanne 1 100-10 Kindergarten Memminger Wanne 2 Erfurter Weg 3, Raum links Erfurter Weg 3, Raum rechts 100-11 Stadtwerke Mühlenweg 10 100-21 Kindergarten Salztröge Steigstraße 56 100-22 Bühlschule 2 Königsberger Str. 2, Erdgeschoss, Zimmer 12 100-23 Heilig-Geist-Saal unter Heilig-Geist-Kirche, Eingang über Straße „Im Zollerbühl“ 100-24 Kindergarten Hainbuchenweg Hainbuchenweg 9, Eingang Süd-Seite 100-25 Bühlschule 1 Königsberger Str. 2, Erdgeschoss, Zimmer 13 100-26 Bühlschule 3 Königsberger Str. 2, Erdgeschoss, Zimmer 11 200-41 Schule Burgberg 1 Schulstr. 33, Erdgeschoss 200-42 Schule Burgberg 2 Schulstr. 33, Erdgeschoss In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 06.08.2021 bis 05.09.2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Alle Wahllokale sind rollstuhlgerecht. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15 Uhr im Bürgerhaus Schranne, Schrannenstraße 12 zusammen 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).

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