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10.04.2019 GSN

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24 MITTWOCH, 10. April

24 MITTWOCH, 10. April 2019 Giengener Stadtnachrichten AUS DEM RATHAUS „Happy Dragon“ – Mülldrache im Anflug Am Montag, den 1. April war es soweit: Im Kindergarten Lederstraße – dem letzten von elf – schloss die Giengenerin Margitta Kleber eine von ihr initiierte Müll-Aufklärungsaktion ab, in Anwesenheit eines SWR4-Fernsehteams. „Ihr müsst mal genau gucken, wo überall Müll liegt“, ließ sie einen ihrer grünen Mülldrachen im Korb sprechen. Und erzählte ihre selbst erdachte Geschichte vom Leuchtturm, der sich – traurig vom vielen Müll im Meer – auf den Weg macht, um andernorts saubere Ecken zu finden. Dabei lernt er den „Happy Dragon“ kennen. Gemeinsam beschließen sie, Kinder für das Thema Müll zu sensibilisieren. In der Lederstraße klappte das am Montag bestens. Die Kinder freuten sich, ihre Mülldrachen – einen für jede Gruppe – in Empfang zu nehmen. Und sie nannten viele Aspekte, warum Müll in die Mülltonne und nicht etwa auf die Straße gehört: zum Beispiel, „weil es sonst nicht schön aussieht“, „weil Müll die Welt verschmutzt“ und „weil das auch HALLENBAD WÄHREND OSTERFERIEN GESCHLOSSEN Während der Osterferien ist das Hallenbad in der Walter-Schmid- Halle ab Montag, 15. April 2019 bis Foto: Helmut Kleber Glasscherben sind“, an denen man sich verletzen kann. Zu sehen war der Beitrag am 4. April um 18.55 Uhr im SWR-Fernsehen. Mit ihren Erzieherinnen und dem „Happy Dragon“ sollen die Kinder zukünftig zum Müllsammeln aufbrechen, Sammelhandschuhe waren mit im Gepäck. Margitta Kleber – in Giengen bekannt durch den „Dreck-weg- Donnerstag“ – traut ihrer Aktion nachhaltige Wirkung zu. „In der Pubertät ist das schwierig. Aber danach können früh verankerte Überzeugungen durchaus wieder greifen.“ Mittlerweile ist ihr „Happy Dragon“ über Giengen hinaus aktiv. Kürzlich ist er nach Fuerteventura gereist. Dort, in Cofete, am südlichsten Punkt Europas, startete im März zum sechsten Mal die Strandreinigungsaktion „Limpia Cofete“ – und damit die Initiative „Let’s Clean Up Europe“. Auch in Cofete gibt es Kindergärten, in denen der „Happy Dragon“ nun aktiv wird: Die Idee Margitta Klebers macht sich auf den Weg von Giengen nach ganz Europa. einschließlich Sonntag, 28. April 2019 für Badegäste geschlossen. WELCOME-TREFF GIENGEN - DIE ANLAUFSTELLE FÜR NEUBÜRGER Logo: Stadt Giengen Einmal pro Monat findet im Treffpunkt Integration ein Welcome- Treff für Neubürger statt. In der städtischen Gemeinschaft ankommen, sich orientieren, Kontakte knüpfen und sehen und hören, was alles geboten ist, ist die Devise. Unter dem Motto „Connect You“ werden Aktivitäten vorgestellt, die vor Ort und im näheren Umkreis geboten sind. Die Teilnehmer können sich zu anderen Interessierten gesellen, erste Kontakte mit Gleichgesinnten knüpfen und Grundsteine Sitzungstermine SITZUNG DES GEMEINDERATS AM 11. APRIL Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 11. April 2019 ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: 1. Bürgerfragestunde Hier wird Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit gegeben, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen. Zweck der Fragestunde ist nicht eine Diskussion mit dem Gemeinderat, sondern die Beantwortung von Fragen durch den Oberbürgermeister. Besonders wird auf die Möglichkeit hingewiesen, Fragen frühzeitig und ggf. schriftlich über die Geschäftsstelle Gemeinderat, Frau Anke Eckelt, Tel. 952-2080, E-Mail anke.eckelt@giengen.de, beim Bürgermeisteramt einzureichen, damit die Verwaltung in die Lage versetzt wird, diese Fragen ausreichend zu beantworten. 2. Städtebauliche Rahmensetzung für die Durchführung eines Architektenwettbewerbs im Lamm-Quartier für neue Freundschaften legen. Die ganze Familie ist herzlich willkommen - auch für Kinder ist Unterhaltung geboten. In jedem Monat gibt es ein Schwerpunktthema, folgende Termine sind bisher geplant (immer freitags): 12. April Familie 10. Mai Kultur 7. Juni Sport 5. Juli Outdoor 2. August Vereine/Verbände 20. September Überraschung Veranstaltungsort ist der Treffpunkt Integration, Marktstraße 24 in Giengen. Beginn jeweils 16:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr. Weitere Informationen erteilt die Integrationsbeauftragte Christina Augustin, Tel.: 07322/956-8949, christina.augustin@giengen.de oder die Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement, Andrea Schindler, Tel.: 07322/952-2490, andrea.schindler@giengen.de. - Beschlussfassung - 3. Naherholungsanlage Burgberg - Übernahme der Anlage in städtische Zuständigkeit - Beschlussfassung - 4. Jahresrechnung 2018 - Bildung von Haushaltsresten - Beschlussfassung - 5. Bildung von Teilhaushalten nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen, Produktplan der Stadt Giengen - Beschlussfassung - 6. Annahme von Geld- und Sachspenden für das 1. Quartal 2019 - Beschlussfassung - 7. Brandschutzmaßnahmen Rathaus Giengen - Vergabe Fachplanungen - Beschlussfassung - 8. Dachsanierung und Anbau an der Maria-von-Linden-Halle - Vergabe von Planungsleistungen - Beschlussfassung - 9. Bekanntgaben 10. Anfragen ONLINEZUGANG ZU DRUCKSACHEN DES GEMEINDERATS KURZFRISTIGE SPERRUNG VON INNENSTADTSTRASSEN IN GIENGEN Kabelverlegearbeiten zwischen Rathaus und Bürgerhaus Schranne erfordern eine kurzzeitige Sperrung am Dienstag, 16.04.2019, in der Zeit von 7:00 Uhr bis ca. 14:00 Uhr. Betroffen sind: - die Obertorstraße von der Einmündung Planiestraße bis Lange Straße - die Lange Straße zwischen Obertorstraße und Kirchgasse - sowie die Schrannenstraße und die Rathausgasse. Gesperrt ist in dieser Zeit auch die nördliche Zufahrt zum Parkplatz hinter dem Rathaus. Die Anlieger in den betroffenen Bereichen können in dieser Zeit nicht aus- oder zufahren. Die Zufahrten zu den zentralen Parkplätzen erfolgt in dieser Zeit über die Niedere Straße/Obere Marktstraße bzw. über den Memminger Torplatz/ Geißenmarkt. AKTUELLE INFORMATIONEN ÜBER DIE RATSARBEIT AUF DER HOMEPAGE DER STADT GIENGEN Über die Homepage der Stadtverwaltung Giengen haben Sie die Möglichkeit, die Tagesordnungen, Drucksachen und Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse (Verwaltungsausschuss und Ausschuss für Umwelt, Planung und Technik/Werksausschuss) einzusehen. Den entsprechenden Link zu diesem Bürgerinformationssystem finden Sie wie folgt: www.giengen.de: Startseite – Menüpunkt „Rathaus“ – Rubrik „Gemeinderat“. Auf der rechten Seite befindet sich dann ein graues Feld „Bürgerinformationssystem“. Im Bürgerinformationssystem haben Sie Zugriff auf den Sitzungskalender der genannten städtischen Gremien.

25 MITTWOCH, 10. April 2019 Giengener Stadtnachrichten Beschlüsse aus Sitzungen BESCHLÜSSE/BERICHTE AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG AM 28. MÄRZ Platzgestaltung Rathausplatz - Entwurfsbeschluss und weiteres Vorgehen Durch mehrheitlichen Beschluss wurde die Stadtverwaltung beauftragt, die Ausführungsplanung und die Ausschreibung für den Rathausplatz gemäß der vorgelegten Planung des Büros silands | Gresz Kaiser mit Stand vom 28.02.2019/19.03.2019 zu beauftragen. Im gleichen Zuge soll für die Mittlere Marktstraße gemäß der vorgelegten Planungsvariante 3b des Büros silands | Gresz Kaiser mit Stand vom 28.02.2019/19.03.2019 die Ausführungsplanung und Ausschreibung durchgeführt werden. Natursteinflächen sollen mit einheimischem Granit ausgeführt werden. Als Pflasterbelag wird eine Mischung aus verschiedenen Körnungen und Größen mit einer abgestuften Farbwahl (beige mit Nuancen) gewählt. Errichtung einer Photovoltaik- Anlage auf der Bühlhalle/Bühlschule Durch einstimmigen Beschluss wurde der Errichtung einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) mit einer Leistung von 99,55 kWp auf den Dächern der Bühlhalle und einem Teil der Bühlschule grundsätzlich zugestimmt. Für die Finanzierung sind im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudemanagement 200.000 Euro eingestellt. Mit den Planungsleistungen wird das Büro WALTER konzept, St.-Martinus- Straße 3, 73479 Ellwangen, beauftragt. Die Leistungen umfassen die Leistungsphasen 1 bis 9 HOAI. Ergebnisse aus der Globalen Raumkonzeption (Phase 0) für die Kernstadtschulen - Vorstellung der Ergebnisse durch conceptk Ebenfalls einstimmig erfolgte die Beauftragung der Verwaltung, nach technischer Prüfung der Ergebnisse der Globalen Raumkonzeption, in Abstimmung mit den Schulleitungen einen verbindlichen Gesamtmaßnahmenplan zu erstellen. Dieser wird in der Folge dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Rahmen des Maßnahmenplans werden Notwendigkeiten (z. B. Schülerzahlenentwicklung, Raumsituation, Kosten für Gründung etc.) abgewogen. Zudem werden Fördermöglichkeiten geprüft, ggf. ob Rückzahlungen von erhaltenen Fördermitteln (z. B. IZBB- Programm) bei Abbruch/Rückbau/ Umbau zu erwarten wären. Beides wird mit Kosten hinterlegt und dient ebenfalls der Abwägung. Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße - 1. Änderung“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss wurde einstimmig gefasst. Der Entwurf zum Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße - 1. Änderung“, Planbereich 12-13 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße - 1. Änderung“, Planbereich 12-13 hat im Zeitraum vom 10.12.2018 bis einschließlich 14.01.2019 öffentlich ausgelegen. Stellungnahmen von Bürgern liegen nicht vor. Von 21 beteiligten Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden haben 16 geantwortet. Die Bedenken der ursprünglichen Stellungnahme der Raumordnungsbehörde des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 29.01.2019 wurden mit der Stellungnahme vom 26.02.2019 zurückgestellt, nachdem die Inhalte des Analysegutachtens der immakom AKADEMIE GmbH geändert und erneut zur Beurteilung beim RP Stuttgart eingereicht wurden. Die Hinweise der Stellungnahmen vom Landratsamt Heidenheim (Gebäudebestand wird ergänzt), der Deutschen Telekom, der Industrie- und Handelskammer Ostwürttemberg und des Regierungspräsidiums Tübingen (Forstbehörde) werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise des Landesamtes für Geologie, Bergbau und Rohstoffe zur Geotechnik des Plangebietes werden vorsorglich in der Begründung des Bebauungsplans ergänzt. Baugebiet „Alpenblick“ - neue Straßennamen Für die neuen Planstraßen im Wohnbaugebiet „Alpenblick“ (rechtsgültiger Bebauungsplan „Alpenblick“, Planbereich 24-10) wurden einstimmig folgende neue Straßennamen festgelegt: San Michele Straße und Jochspitzweg. Die bestehenden Straßen Jauchertweg und Krumme Gewand werden nach Süden fortgeführt. Kanalsanierung - Fremdwasserreduktion 2019 - Vergabe der Bauleistungen Ebenfalls einstimmig erfolgte die Vergabe an die Firma Kilian Kanalsanierung aus Fürth/Odw. für die Durchführung der Sanierungsarbeiten in Giengen mit einer Auftragssumme von brutto 253.063,14 €. AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße - 1. Änderung“, Planbereich 12-13 sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 der Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan Der Gemeinderat der Stadt Giengen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.03.2019 die eingegangenen Stellungnahmen zur Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung abgewogen und den Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße - 1. Änderung“, Planbereich 12-13 und die Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 der Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan sowie den Vorhabenplan als Teil des Durchführungsvertrages als Satzung beschlossen. Die Lage des Geltungsbereiches ist dem abgedruckten Lageplan (grüne Fläche) zu entnehmen. Maßgebend ist die Darstellung in der Planzeichnung des Bebauungsplans mit Stand vom 01.03.2019. Der Bebauungsplan „Marktbereich untere Riedstraße - 1. Änderung“, Planbereich 12-13 mit Begründung mit Stand vom 01.03.2019 sowie die Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan und der Vorhabenplan werden bei der Stadtverwaltung Giengen, Sachgebiet Städtebau, Zi. 16, Marktstr. 18-20, 89537 Giengen während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Bebauungsplans sowie der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Hinweise: Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung werden gemäß § 215 Abs. 1 Stadt Giengen BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen. Giengen, den 10.04.2019 Bürgermeisteramt

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